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Assad wegen anhaltender Gewalt isoliert: Organisation islamischer Staaten schließt Syrien aus   

Assad ist nun völlig isoliert – die Organisation der Islamstaaten hat Syrien ausgeschlossen

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat Syrien ausgeschlossen. Sie begründete den Schritt bei ihrem Gipfeltreffen im saudi-arabischen Mekka mit dem seit März 2011 anhaltenden Konflikt, wie aus der in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Abschlusserklärung hervorgeht. Die Teilnehmer des Treffens seien sich einig, dass die Gewalt aufhören müsse, hieß es darin. Das Regime von Baschar el Assad wird als „illegitim“ bezeichnet und eine Verletzung der Menschenrechte beklagt.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta sagte in Washington, es gebe Hinweise, dass der Iran gegenwärtig versuche, in Syrien Milizen aufzustellen und zu trainieren. Diese sollten auf der Seite der Regierungstruppen kämpfen. „Wir sehen einen steigenden Einfluss des Irans, und das gibt Anlass zu tiefer Sorge.“ Zugleich hob die US-Regierung am Dienstag ihre Sanktionen gegen den syrischen Ex-Ministerpräsidenten Riad Hidschab auf, der zur Opposition übergelaufen und nach Jordanien geflohen war.

Assad-Truppen attackieren Krankenhaus

Kampfjets des Regimes sollen in der umkämpften Stadt Aleppo ein von den Aufständischen beherrschtes Krankenhaus angegriffen haben, sagte ein Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Das klar gekennzeichnete El-Schifaa-Spital im Stadtteil El Schaar sei zweimal in drei Tagen mit Raketen beschossen worden. Dies sei kein Zufall, sagte der Mitarbeiter. Angriffe auf Krankenhäuser verstoßen gegen das Kriegsrecht.

Kriegsverbrechen werden in Syrien nach Erkenntnissen unabhängiger Ermittler nicht allein vom Assad-Regime begangen, sondern auch von der bewaffneten Opposition. Allerdings sei das Ausmaß der von Rebellen verübten Mordtaten deutlich geringer als die systematischen und zielgerichteten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von Regierungstruppen und den mit ihr verbündeten Schabiha-Milizen verübt werden, hieß es in einem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Bericht der unabhängigen Syrienkommission des UN-Menschenrechtsrates.

Neue Kämpfe in Damaskus

Die Rebellen haben unterdessen die Kämpfe mitten in die streng abgeschirmten Regierungsviertel von Damaskus getragen. Vor einer Kommandozentrale der syrischen Armee explodierte am Morgen eine Bombe. Das staatliche syrische Fernsehen berichtete nach dem Bombenanschlag von drei Verletzten, zeigte Schäden an der Fassade und Feuerwehrfahrzeuge beim Löschen eines Brandes neben dem Gebäude. Der Sprengsatz war in einem Tanklaster auf dem Parkplatz versteckt.

Zum Bombenanschlag bekannte sich die Rebellen-Armee FSA (Freie Syrische Armee). „Diese Operation war eine Antwort auf die im ganzen Land von den Sicherheitskräften verübten Morde“, sagte ein Sprecher dem Fernsehsender El Dschasira. Zuletzt waren am 18. Juli vier führende Vertreter des Sicherheitsapparates bei einem Bombenanschlag im Inneren des Gebäudes des nationalen Sicherheitsrates getötet worden, unter ihnen der Verteidigungsminister und ein Schwager von Machthaber Baschar el Assad.

Stunden später griffen Aufständische mit Panzerfäusten die iranische Botschaft und die syrische Regierungszentrale an. Darüber berichteten syrische Menschenrechtsbeobachter in London. Regimetruppen hätten mit schweren Waffen den Kampf mit den Aufständischen aufgenommen, hieß es in ihrem Bericht. Angaben über Opfer lagen zunächst nicht vor.